AGB
Artikel 1 - Definitionen
In diesen Bedingungen bezeichnet der Begriff:
- Unternehmer: Die natürliche oder juristische Person, die Produkte und/oder Dienstleistungen aus der Ferne an Verbraucher anbietet;
- Verbraucher: Die natürliche Person, die nicht in Ausübung eines Berufs oder Gewerbes handelt und einen Fernabsatzvertrag mit dem Unternehmer abschließt;
- Fernabsatzvertrag: Ein Vertrag, bei dem im Rahmen eines vom Unternehmer organisierten Systems für den Fernabsatz von Produkten und/oder Dienstleistungen, bis zum Abschluss des Vertrages ausschließlich eine oder mehrere Techniken für Fernkommunikation genutzt werden;
- Technik für Fernkommunikation: Ein Mittel, das zur Vertragsabschließung verwendet werden kann, ohne dass Verbraucher und Unternehmer gleichzeitig im selben Raum sind;
- Widerrufsfrist: Der Zeitraum, innerhalb dessen der Verbraucher sein Widerrufsrecht ausüben kann;
- Widerrufsrecht: Die Möglichkeit für den Verbraucher, innerhalb der Widerrufsfrist vom Fernabsatzvertrag zurückzutreten;
- Tag: Kalendertag;
- Dauertransaktion: Ein Fernabsatzvertrag bezüglich einer Reihe von Produkten und/oder Dienstleistungen, bei dem die Lieferungen und/oder die Abnahmeverpflichtung über einen bestimmten Zeitraum verteilt sind;
- Nachhaltiger Datenträger: Jedes Mittel, das es dem Verbraucher oder Unternehmer ermöglicht, Informationen, die an ihn persönlich gerichtet sind, so zu speichern, dass zukünftige Konsultationen und unveränderte Reproduktionen der gespeicherten Informationen möglich sind.
Artikel 2 - Identität des Unternehmers
LEDS DO IT Import S.L.
LUGAR QUILIN 498
29120 Alhaurin EL Grande
Spanien
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: ESB75251629
E-Mail-Adresse: info@dimay.com
Unser Lager befindet sich in Belgien, von dort aus werden unsere Produkte versendet.
Auch bei Rücksendungen können Sie diese an die untenstehende Adresse zurücksenden:
Lieven Gevaertlaan 6
3900 Pelt, Belgien
Artikel 3 - Anwendbarkeit
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jedes Angebot des Unternehmers und jede Fernabsatzvereinbarung, die zwischen Unternehmer und Verbraucher zustande kommt.
Vor Abschluss einer Fernabsatzvereinbarung wird dem Verbraucher der Text dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung gestellt. Sollte dies nicht möglich sein, wird der Verbraucher vor Vertragsabschluss darauf hingewiesen, dass die Allgemeinen Geschäftsbedingungen beim Unternehmer eingesehen werden können und auf Wunsch kostenlos zugesandt werden.
Wird die Fernabsatzvereinbarung elektronisch abgeschlossen, so kann der Text dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichend vom vorherigen Absatz elektronisch bereitgestellt werden, sodass der Verbraucher diese leicht auf einem dauerhaften Datenträger speichern kann. Sollte dies nicht möglich sein, wird vor Vertragsabschluss darauf hingewiesen, wo die Bedingungen elektronisch eingesehen werden können und dass sie auf Wunsch kostenlos übermittelt werden.
Sind neben diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch spezifische Produkt- oder Dienstleistungsbedingungen anwendbar, gilt der zweite und dritte Absatz entsprechend. Im Falle widersprüchlicher Bedingungen kann der Verbraucher sich immer auf die für ihn günstigste Regelung berufen.
Artikel 4 - Das Angebot
Ist ein Angebot zeitlich begrenzt oder an Bedingungen geknüpft, wird dies im Angebot ausdrücklich erwähnt.
Das Angebot enthält eine vollständige und präzise Beschreibung der angebotenen Produkte oder Dienstleistungen. Die Beschreibung ist so detailliert, dass der Verbraucher das Angebot angemessen beurteilen kann. Verwendete Bilder sind wahrheitsgetreue Darstellungen der Produkte oder Dienstleistungen. Offensichtliche Fehler oder Irrtümer im Angebot binden den Unternehmer nicht.
Jedes Angebot enthält Informationen, die dem Verbraucher seine Rechte und Pflichten im Zusammenhang mit der Annahme des Angebots klar machen. Dazu gehören insbesondere:
- Der Preis einschließlich Steuern;
- Eventuelle Lieferkosten;
- Die Art und Weise, wie der Vertrag zustande kommt und welche Schritte dafür notwendig sind;
- Das Bestehen eines Widerrufsrechts oder dessen Ausschluss;
- Die Zahlungs-, Liefer- und Ausführungsmodalitäten des Vertrags;
- Die Frist zur Annahme des Angebots oder zur Einhaltung des angegebenen Preises;
- Falls zutreffend, die Kosten für Kommunikation über Distanztechnik, falls diese auf einer anderen Grundlage als dem Basistarif berechnet werden;
- Informationen über die Archivierung des Vertrags nach Zustandekommen und dessen Zugänglichkeit für den Verbraucher;
- Die Art und Weise, wie der Verbraucher Eingabefehler vor Abschluss des Vertrags erkennen und korrigieren kann;
- Die möglichen Vertragssprachen;
- Verhaltenskodizes, denen der Unternehmer unterliegt, und deren elektronische Zugänglichkeit;
- Die Mindestlaufzeit des Vertrags bei dauerhaften oder periodischen Lieferungen von Produkten oder Dienstleistungen.
Artikel 5 – Der Vertrag
Der Vertrag kommt, vorbehaltlich der Bestimmungen in Absatz 4, zustande, sobald der Verbraucher das Angebot annimmt und die damit verbundenen Bedingungen erfüllt.
Nimmt der Verbraucher das Angebot elektronisch an, bestätigt der Unternehmer unverzüglich auf elektronischem Wege den Eingang der Annahme. Solange der Eingang dieser Annahme nicht bestätigt wurde, kann der Verbraucher den Vertrag widerrufen.
Kommt der Vertrag elektronisch zustande, ergreift der Unternehmer angemessene technische und organisatorische Maßnahmen, um die elektronische Datenübertragung zu sichern und eine sichere Web-Umgebung bereitzustellen. Kann der Verbraucher elektronisch bezahlen, sorgt der Unternehmer für geeignete Sicherheitsmaßnahmen.
Der Unternehmer ist berechtigt, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zu prüfen, ob der Verbraucher seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommen kann, sowie relevante Informationen über Tatsachen und Umstände einzuholen, die für einen verantwortungsvollen Abschluss des Fernabsatzvertrags notwendig sind. Sollte der Unternehmer aufgrund dieser Prüfung berechtigte Gründe haben, den Vertrag nicht abzuschließen, ist er berechtigt, eine Bestellung oder Anfrage begründet abzulehnen oder besondere Bedingungen an deren Durchführung zu knüpfen.
Der Unternehmer wird dem Verbraucher spätestens bei Lieferung des Produkts oder der Dienstleistung folgende Informationen schriftlich oder in einer Form, die der Verbraucher auf einem dauerhaften Datenträger speichern kann, zur Verfügung stellen:
- Die Besuchsadresse des Firmensitzes, an den sich der Verbraucher bei Beschwerden wenden kann;
- Die Bedingungen und die Vorgehensweise für die Ausübung des Widerrufsrechts oder einen deutlichen Hinweis darauf, dass das Widerrufsrecht ausgeschlossen ist;
- Informationen zu bestehendem Kundendienst und Garantien;
- Die in Artikel 4 Absatz 3 genannten Daten, sofern diese dem Verbraucher nicht bereits vor Vertragsabschluss zur Verfügung gestellt wurden;
- Die Bedingungen zur Kündigung des Vertrags, falls dieser eine Laufzeit von mehr als einem Jahr oder unbestimmte Dauer hat.
Hat sich der Unternehmer verpflichtet, eine Serie von Produkten oder Dienstleistungen zu liefern, gelten die oben genannten Bestimmungen nur für die erste Lieferung.
Artikel 6a – Widerrufsrecht bei Lieferung von Produkten
Der Kunde hat die Möglichkeit, ein Testprodukt zu bestellen und den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Diese Frist beginnt am Tag nach Erhalt des Produkts durch den Kunden oder einen von ihm benannten Dritten.
Hinweis: Werden mehrere Produkte zurückgesendet, erhebt DIMAY B.V. eine Gebühr in Höhe von 25 % des Produktwerts.
Während dieser Frist muss der Kunde sorgfältig mit dem Produkt und der Verpackung umgehen. Er darf das Produkt nur in dem Maße auspacken oder verwenden, wie es erforderlich ist, um zu beurteilen, ob er das Produkt behalten möchte. Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, muss er das Produkt mit sämtlichem gelieferten Zubehör und – wenn zumutbar – in seinem ursprünglichen Zustand und in der Originalverpackung an den Unternehmer zurücksenden, gemäß den vom Unternehmer bereitgestellten, klaren und angemessenen Anweisungen.
Artikel 7 – Kosten im Falle eines Widerrufs
Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, trägt er die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.
Entsteht durch die Nutzung des Produkts eine Wertminderung, so ist diese vom Kunden zu tragen.
Hat der Kunde bereits eine Zahlung geleistet, wird der Unternehmer diesen Betrag so bald wie möglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach dem Widerruf, zurückerstatten. Die Rückerstattung erfolgt erst nach Erhalt der zurückgesandten Produkte.
Artikel 8 – Ausschluss des Widerrufsrechts
Falls der Kunde kein Widerrufsrecht hat, kann dies nur durch den Unternehmer ausgeschlossen werden, wenn der Ausschluss deutlich im Angebot oder spätestens vor Abschluss des Vertrags angegeben wurde.
Ein Ausschluss des Widerrufsrechts ist nur bei folgenden Produkten möglich:
- Produkte, die nach Kundenspezifikationen angefertigt wurden;
- Produkte, die eindeutig persönlicher Natur sind;
- Produkte, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zurückgesendet werden können;
- Produkte, die schnell verderben oder altern können;
- Produkte, deren Preis Schwankungen auf dem Finanzmarkt unterliegt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat.
Artikel 9 – Der Preis
Während der im Angebot angegebenen Gültigkeitsdauer werden die Preise der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen nicht erhöht, es sei denn, Änderungen der Mehrwertsteuersätze machen dies erforderlich.
Abweichend hiervon kann der Unternehmer Produkte oder Dienstleistungen, deren Preise von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängen und auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat, zu variablen Preisen anbieten. Diese Abhängigkeit von Schwankungen und der Hinweis, dass genannte Preise Richtpreise sind, werden im Angebot angegeben.
Preiserhöhungen innerhalb von drei Monaten nach Vertragsabschluss sind nur zulässig, wenn sie auf gesetzlichen Regelungen oder Bestimmungen beruhen.
Preiserhöhungen, die nach Ablauf von drei Monaten nach Vertragsabschluss erfolgen, sind nur zulässig, wenn der Unternehmer dies vereinbart hat und:
- diese auf gesetzlichen Regelungen oder Bestimmungen beruhen; oder
- der Verbraucher berechtigt ist, den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Preiserhöhung zu kündigen.
Die im Angebot von Produkten oder Dienstleistungen genannten Preise verstehen sich einschließlich Mehrwertsteuer.
Artikel 10 – Konformität und Garantie
Der Unternehmer gewährleistet, dass die Produkte und/oder Dienstleistungen den Vereinbarungen, den im Angebot angegebenen Spezifikationen, den angemessenen Anforderungen an Zuverlässigkeit und/oder Nutzbarkeit sowie den zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses geltenden gesetzlichen Vorschriften und/oder behördlichen Bestimmungen entsprechen.
Eine vom Unternehmer, Hersteller oder Importeur angebotene Garantie berührt nicht die gesetzlichen Rechte und Ansprüche des Verbrauchers aufgrund einer Nichterfüllung der Verpflichtungen des Unternehmers aus dem Fernabsatzvertrag.
Kunden müssen defekte Produkte, die sich innerhalb der Garantiezeit befinden, an die von Dimay B.V. angegebene Adresse zurücksenden. Die Produkte müssen das Originaletikett der Lampe beibehalten.
Artikel 11 – Lieferung und Ausführung
Der Unternehmer wird bei der Entgegennahme und Ausführung von Bestellungen von Produkten sowie bei der Bewertung von Anträgen auf Dienstleistungen größte Sorgfalt walten lassen.
Als Lieferadresse gilt die Adresse, die der Verbraucher dem Unternehmen mitgeteilt hat.
Vorbehaltlich der in Artikel 4 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannten Regelungen führt das Unternehmen angenommene Bestellungen innerhalb angemessener Zeit, jedoch spätestens innerhalb von 30 Tagen aus, es sei denn, es wurde eine längere Lieferfrist vereinbart. Sollte die Lieferung verzögert werden oder eine Bestellung nicht oder nur teilweise ausführbar sein, wird der Verbraucher spätestens einen Monat nach Aufgabe der Bestellung informiert. In diesem Fall hat der Verbraucher das Recht, den Vertrag kostenlos zu kündigen und Schadenersatz zu verlangen.
Im Falle einer Kündigung gemäß dem vorstehenden Absatz wird der Unternehmer den vom Verbraucher gezahlten Betrag so bald wie möglich, jedoch spätestens innerhalb von 30 Tagen nach der Kündigung zurückerstatten.
Falls die Lieferung eines bestellten Produkts unmöglich ist, wird der Unternehmer sich bemühen, ein Ersatzprodukt anzubieten. Spätestens bei der Lieferung wird auf klare und verständliche Weise darauf hingewiesen, dass ein Ersatzprodukt geliefert wird. Für Ersatzprodukte kann das Widerrufsrecht nicht ausgeschlossen werden. Die Rücksendekosten trägt in diesem Fall der Unternehmer.
Das Risiko für Beschädigungen und/oder Verlust von Produkten liegt bis zum Moment der Zustellung beim Verbraucher beim Unternehmer, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Sollte die Verpackung beschädigt sein, ist der Kunde verpflichtet, dies sofort auf dem Frachtbrief zu vermerken und ein Foto der Beschädigung an info@dimay.com zu senden.
Nach Erhalt der Lieferung muss der Kunde das Produkt unverzüglich auf Schäden prüfen. Eventuelle Schäden müssen am selben Tag fotografiert und per E-Mail an info@dimay.com gemeldet werden.
Wenn spezielle Produkte für den Kunden bestellt werden, ist der Käufer verpflichtet, diese im Voraus zu bezahlen.
Produkte, die speziell für einen Kunden bestellt wurden, können nicht zurückgegeben werden.
Artikel 11-1 – Rückgabe einer Probebestellung
Der Kunde hat die Möglichkeit, ein Produkt als Probe zu bestellen. Wenn das Produkt nicht den Erwartungen des Kunden entspricht, kann es innerhalb von 14 Tagen kostenfrei in der Originalverpackung zurückgeschickt werden.
Bei einer Bestellung von mehreren Produkten werden diese nicht zurückgenommen.
Artikel 12 – Laufzeitverträge
Der Verbraucher kann einen Vertrag, der auf unbestimmte Zeit geschlossen wurde, jederzeit unter Einhaltung der vereinbarten Kündigungsregeln und einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat kündigen.
Ein Vertrag, der für eine bestimmte Zeit geschlossen wurde, hat eine maximale Laufzeit von zwei Jahren. Wird vereinbart, dass der Vertrag stillschweigend durch den Verbraucher verlängert wird, geht der Vertrag in einen unbefristeten Vertrag über, wobei die Kündigungsfrist nach der Verlängerung höchstens einen Monat beträgt.
Artikel 13 – Zahlung
Lieferungen müssen im Voraus bezahlt werden.
Artikel 14 – Beschwerdeverfahren
Der Unternehmer verfügt über ein ausreichend bekanntgemachtes Beschwerdeverfahren und behandelt Beschwerden gemäß diesem Verfahren.
Beschwerden über die Ausführung des Vertrags müssen innerhalb einer angemessenen Frist, vollständig und klar beschrieben, beim Unternehmer eingereicht werden, nachdem der Verbraucher die Mängel festgestellt hat.
Beim Unternehmer eingereichte Beschwerden werden innerhalb von 14 Tagen ab dem Datum des Eingangs beantwortet. Sollte eine Beschwerde eine längere Bearbeitungszeit erfordern, wird der Unternehmer den Verbraucher innerhalb der 14-tägigen Frist über den Eingang der Beschwerde informieren und angeben, wann der Verbraucher mit einer ausführlicheren Antwort rechnen kann.
Artikel 15 – Geistiges Eigentum
Der Käufer erkennt ausdrücklich an, dass alle Rechte an geistigem Eigentum in Bezug auf die bereitgestellten Informationen, Mitteilungen oder andere Äußerungen zu den Produkten und/oder zur Website bei Dimay, ihren Lieferanten oder anderen Rechteinhabern liegen.
Artikel 16 – Personenbezogene Daten
Dimay wird die Daten des Käufers ausschließlich in Übereinstimmung mit ihrer Datenschutzrichtlinie verarbeiten. Dimay beachtet dabei die geltenden Datenschutzgesetze und -vorschriften.
Artikel 17 – Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Alle Angebote von Dimay, ihre Verträge und deren Ausführung unterliegen ausschließlich niederländischem Recht. Die Anwendbarkeit des Wiener Kaufrechts ist ausdrücklich ausgeschlossen.
Artikel 18 – Links
Die Website von Dimay kann Anzeigen Dritter oder Links zu anderen Websites enthalten. Dimay hat keinen Einfluss auf die Datenschutzrichtlinien dieser Dritten oder ihrer Websites und ist dafür nicht verantwortlich.
Artikel 19 – Ihre Rechte
Sie können jederzeit bei Dimay anfragen, welche Daten über Sie verarbeitet werden. Hierzu können Sie eine E-Mail senden. Außerdem können Sie Dimay per E-Mail auffordern, Korrekturen, Ergänzungen oder sonstige Änderungen vorzunehmen, die Dimay so bald wie möglich umsetzen wird. Sollten Sie keine weiteren Informationen erhalten wollen, können Sie Dimay darüber informieren. Informationen werden nur versandt, wenn Sie hierfür Ihre E-Mail-Adresse angegeben haben.
Artikel 20 – Zusätzliche oder abweichende Bestimmungen
Zusätzliche oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bestimmungen dürfen nicht zum Nachteil des Verbrauchers sein und müssen schriftlich festgehalten werden oder in einer Weise, die es dem Verbraucher ermöglicht, diese auf einem dauerhaften Datenträger zugänglich zu speichern.